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Spotanalyse

Plan B! - Was für ein Plan B?

Lesedauer: 2 Min
Von einem Plan B kann nicht die Rede sein. Theresa May präsentierte letztlich nochmals ihren Plan A mit einigen kleineren Anpassungen.

So sichert Theresa May EU-Bürgern zu, dass ihre Rechte sowohl im Falle eines geordneten als auch im Falle eines ungeordneten Brexit gewahrt würden. Das beinhaltet auch den Zugang zu britischen Sozialleistungen. Darüber hinaus solle es kein zweites Referendum geben, ein harter Brexit könne weiter nicht ausgeschlossen werden und es solle neue Konsensbemühungen zwischen den Parteien geben. Eine Verlängerung der Verhandlungsfrist nach Artikel 50 wird ebenfalls weiterhin nicht angestrebt. Die Premierministerin möchte mit der EU weiter über eine Nordirland-Auffanglösung verhandeln. Am Dienstag der kommenden Woche wird dann im britischen Unterhaus abgestimmt.

Und weiterhin gilt: Es gibt keine neuen Erkenntnisse. Theresa May wird also in den kommenden Tagen zahlreiche Gespräche mit Abgeordneten des Unterhauses führen. Auch mit Brüssel dürfte weiterhin intensiv diskutiert werden. Die Premierministerin möchte mit Zuckerbrot und Peitsche eine Mehrheit im Unterhaus für ihren Deal bekommen. Als „Peitsche“ fungiert dabei das Szenario eines EU-Austritts ohne Abkommen. Ein No-Deal-Brexit wird von Parlamentariern mehrheitlich abgelehnt. Die Gesprächsangebote der Premierministerin sind hingegen das „Zuckerbrot“. Die Hoffnung ist auch, dass die EU doch noch Konzession hinsichtlich eines befristeten Backstops macht. Sollte dies gelingen, wäre ihr eine Mehrheit im Unterhaus wohl sicher.

Es bleibt weiterhin spannend und unberechenbar. Alle Optionen bleiben auf dem Tisch. Dazu gehören Neuwahlen und ein zweites Referendum. Vielleicht gelingt Theresa May sogar das Wunder einer für sie erfolgreichen Abstimmung in der kommenden Woche. Es würde mittlerweile aber auch nicht wundern, wenn es auf eine Last-Minute-Entscheidung kurz vor dem 29. März 2019 hinausläuft.

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Dr. Thomas Gitzel
Chief Economist, VP Bank Group

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