Spotanalyse

Britisches Parlament verschiebt Brexit-Showdown

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Das britische Unterhaus stimmte am Samstag dem Austrittsabkommen zwischen der EU und Grossbritannien nicht zu. Stattdessen hat nun die britische Regierung die EU um eine neuerliche Verschiebung des Austrittstermins gebeten.

Es wäre zu schön gewesen, wenn im Brexit-Prozess einmal etwas ohne Aufschub oder Verzögerung vorangekommen wäre. Zumindest hätte dann der nächste Akt im Drama beginnen können. Es liegt schliesslich noch das wohl schwerste Kapitel vor den Verhandlungsparteien, wenn es um die Frage geht, wie das zukünftige Verhältnis zwischen der EU und Grossbritannien aussehen soll.

Wäre das Parlament der Regierung gefolgt, hätte der britische Premierminister Boris Johnson keine Verlängerung der Austrittsfrist beantragt. Viele Abgeordnete hatten aber bedenken, dass wenn bei einer späteren Abstimmung das Gesetz abgelehnt worden wäre, am Ende doch noch das Ausscheiden aus der EU ohne Abkommen auf der Agenda gestanden wäre. Die Parlamentarier baten sich also mehr Zeit aus, um das Gesetz sichten und bewerten zu können.

Geht es nach Johnson soll nach Möglichkeit bereits in den kommenden Tagen über das Gesetz abgestimmt werden, um doch noch einen Austritt aus der EU per Ende Oktober zu gewährleisten. Die Frage ist allerdings, ob Johnson dann die nötige Mehrheit im Parlament bekommt. Es sollte darüber hinaus bedacht werden, dass die Abgeordneten weitere Ergänzungen zum Vertrag einfordern könnten. Eine rasche Ratifizierung bleibt deshalb fraglich.

Es ist also möglich, dass Grossbritannien noch ein paar Monate länger in der EU bleibt. Die EU-Staaten dürften dem Wunsch nach einer weiteren Verschiebung der Austrittsfrist entsprechen.

Die Unsicherheit hält an. Hat man sich an den Finanzmärkten in der vergangenen Woche noch über mehr Klarheit gefreut, dürfte zu Wochenbeginn vermutlich Katerstimmung herrschen. Das Pfund wird wohl einen Teil seiner Kursgewinne wieder abgeben. Auch der Euro dürfte aufgrund der neuerlichen britischen Zitterpartie gegenüber dem Dollar Einbussen hinnehmen.

 

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Dr. Thomas Gitzel
Chief Economist, VP Bank Group     

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